Akademie
Hallo allerseits, ich hätte gerne gewußt, welche Voraussetzungen an den Begriff "Akademie" gestellt werden. Hier möchte Unternehmen, das sich mit der Förderung der Altenpflege des öffentlichen...
View ArticleGerichtsvollzieherkosten bei Zahlung an GV
Hallo, ich habe wegen einer Geldbuße einen Vollstreckungsauftrag erlassen. Der VU hat eine Teilzahlung an den Gerichtsvollzieher geleistet, der den Betrag nach Abzug seiner Gebühren an uns...
View ArticleGNotKG: Änderung Inhalt SE und Vereinigung
Guten Morgen, 4 Teileigentumseinheiten werden zunächst in Wohnungseigentum umgewandelt und dann jeweils 2 davon vereinigt. Nehme ich je Blatt der gesamten Serie 50,- EUR für die Vereinigung (Nr. 14160...
View Articlevollstr. Ausfertigung eines ger. Schuldenbereinigungsplans
Hallo, ich habe einen ger. SBP, aus dem nun ein Gläubiger die Erteilung einer vollstr. Ausfertigung beantragt. Der SBP enthält die Bestimmung, dass eine Kündigung des Vergleichs zulässig ist, wenn der...
View ArticleEintragung Zwangshypothek
Im Grundbuch eingetragen ist eine brieflose Grundschuld f.d. Volksbank. Die Gläubigerin beantragt nun unter Vorlage einer vollstr. Ausfertigung der Grundschuldbestellung die Eintragung einer...
View ArticleWohnungssuche Studium II 2014 (FH Schwetzingen)
Guten Tag meine lieben Mitanwärter, die Studienpraxis schreitet voran und ich sollte mich mal bemühen eine Bleibe für das Studium II an der FH Schwetzingen (ab September 2014) zu finden. Daher meine...
View ArticleFirmenmißbrauch?
Ich habe folgenden Fall: 2002 wurde eine GmbH ins Register eingetragen: XY GmbH 2005 wurde eine Firma ins Register eingetragen XY e.K. (der Kaufmann ist zugleich einziger Ges. und GF der obigen GmbH)....
View ArticleVollstreckung Minderjährigenunterhalt für nunmehr volljährige Kinder
Hallo liebe Vollstrecker! Ich habe ein Problem, das wahrscheinlich zu profan ist, um etwas dazu zu finden. Tituliert sind Unterhaltsansprüche dreier Kinder, die auf den Träger der Sozialhilfe jetzt...
View ArticleAlles gezahlt Ratenzahlungsverpflichtung aufheben?
Hallo, es gibt ein Formular in unserer Familien-Software (für Niedersachsen: Eureka Nr. 2845) für einen Beschluss über die endgültige Einstellung der Ratenzahlungsverpflichtung im Falle vollständiger...
View ArticleVerbindung gem. § 18 ZVG
Kann man in folgendem Fall eine beantragte Verfahrensverbindung vornehmen: Zwei Grundstücke i.S. der GBO; Eigentümer beider Grundstücke sind A und B zu je 1/2 Anteil; die Grundstücke bilden eine...
View ArticleÜbergangsgebührnisse in der Insolvenz 48 SVG
nach § 287 Abs. 2 tritt der schuldner für die Zeit der Wohlverhaltensperiode alle Bezüge aus einem Dienstverhältnis, also auch seine Bezüge z.B. als Soldat ab - was ist nun aber, wenn ein Soldat nur...
View ArticleZeitpunkt Aufhebung Sicherungsmaßnahmen beim schwachen vIV
Ist an sich ein Thema, das in Richterzuständigkeit fällt, ich bin hier aber mit der Bearbeitung der Textvorlagen befasst und überlege gerade, ob es in diesem Bereich Vereinfachungspotential gibt, das...
View ArticleMahnverfahren nur für vorgerichtliche Anwaltsgebühren
Guten Tag, es stellt sich die Frage, ob und wie man im Wege des Mahnverfahrens vorzugehen hat, wenn man lediglich vorgerichtliche Gebühren durchsetzen will. Die Hauptforderung war ein...
View ArticleWirkung der Insolvenzeröffnung auf schwebende Verträge
Hallo :)Ich habe folgende Frage:Welche Rechtsfolge hat die Insolvenzeröffnung auf einen Vertrag der dem 103 InsO unterliegt ?(Dass diese weiterhin existiert aber nicht mehr durchsetzbar ist, weiß ich....
View ArticleAnfechtung §2079, §2285 wechselbezügliche Verfügung
Guten Tag, ich habe eine Frage zu o.g. Vorschriften. Vielleicht kann mir jemand Hinweise geben. A + B sind verheiratet und erstellen 1980 handschriftlich ein Testament mit wechselbezüglicher Verfügung...
View ArticleProblem mit Einigungsgebühren und § 15 Abs. III RVG
Hallo zusammen, ich brauche im folgenden Fall mal Hilfe: Ein familiengerichtliches Verfahren, einstweilige AO wegen Unterhalt. Im Termin werden verschiedene Vereinbarungen geschlossen: 1. Unterhalt...
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Formulare für die Zwangsvollstreckung
Der BDR wird angehört zu einer Veränderung der Formulare für einen Pfüb. Die Frist ist - gerade auch angesichts der Weihnachtszeit - wieder einmal sehr knapp. Der BDR hat den Landesverbänden eine...
View ArticlePauschale von Betreuer zurückfordern ?
Hallo ! Folgendes Problem ist mir aufgefallen. Der Betreuer A ist ehrenamtlicher Betreuer. Er hat für den Zeitraum 15.07.2012 bis 14.07.2013 im Oktober seine pauschale Aufwandsentschädigung...
View Articlenochmals Genehmigung erteilen ?
Hallo ! Folgender Fall beschäftigt mich gerade : Der Betreuer hatte im Mai die Genehmigung für die Kündigung des Mietvertrages beantragt.Nach Anhörung eines Verfahrenspflegers wurde die Genehmigung im...
View ArticleGenehmigung für Anbringung eines stopp/loss Vermerks an Aktiendepot
Ein Betreuter hat Aktiendepots, welche in der Vergangenheit einen enormen Kurszuwachs zu verzeichnen hatten. Um diesen Kursgewinn zu sichern, beantragt der Betreuer nun die Genehmigung zum Vermerk des...
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